Beitrag von Herbert Steeg aus der Konferenz der Marx-Engels-Stiftung in Wuppertal am 5./6. Juli 2003

Willkommen im Jahr 1914?
Oder: Wie Denken in geschichtlichen Analogien die Linke behindert die Wirklichkeit zu analysieren.

Ich bin einer Gegend aufgewachsen, die  nur wenige hundert Meter von der die grössten Obdachlosensiedlung  der BRD entfernt war. Entsprechend sah es auf dem Schulhof aus. Da gab es stets den kräftigen Jungen, der in der Pause von dem etwas Wohlhabenderen eine „Spende“ einforderte. Gab dieser zwei- oder dreimal, wurde für den nächsten Tag ein Groschen eingefordert, der mitzubringen sei. So ähnlich, in das Verhältnis zwischen Staaten umgesetzt, stellen sich viele Genoss/inn/en den Imperialismus vor. Und genau das ist er nicht! Sowenig wie es für Marxist/inn/en Ausbeutung ist, wenn Leute um ihren Lohn betrogen werden.

Was ist denn nun Imperialismus? Die Diskussion darüber ist deshalb so schwierig, weil die Definition nicht eindeutig ist. Da gibt es den bürgerlichen Imperialismus-Begriff, den Imperialismus als politisch-ökonomische Kategorie und den Imperialismus als Kampfbegriff. Der bürgerliche Imperialismusbegriff läßt sich zusammenfassen: „Imperialismus (lat.), auf militärische Gewalt gestützte Regierungsweise.“ (Aus: Meyers Handlexikon von 1878). Populär ist auch die Vorstellung von dem Staat der andere Völker unterdrückt. Von da aus ist es nicht weit bis zu völkischen Ideen. Ich gehe dagegen vom Imperialismus als politisch-ökonomischer Kategorie aus, möchte aber erwähnen, daß sich schon früh daneben in der Linken ein Kampfbegriff „Imperialismus“ entwickelte, bei dem alles „Böse“ und Rrückschrittliche dieser Welt als Imperialismus bezeichnet wurde.

Ist die Imperialismus-Analyse etwas verwickeltes, etwas dass mensch studieren muss, sind geschichtliche Analogien hier um so beliebter. Da glauben die Einen, die „Antideutschen“, in einer Kopie der 40er Jahre zu leben, und sehen in Bush den Schmied einer neuartigen „Antihitlerkoalition“, während die „Traditionalisten“ fest davon überzeugt sind in einer „Nebenwelt“ des Jahres 1914 angekommen zu sein, in der ein Weltkrieg der Metropolen sich unweigerlich zusammenbraut. Diese Geschichtsanlogien werden meist platt mit Beispielen aus der Tagespolitik begründet. Kaum sieht Bush einem Euro-Politiker schief an, werden unversöhnliche Gegensätze gefolgert. Fällt dann noch in bürgerlichen Medien ein Wort wie „Imperialismus“ oder „Kolonialismus“, gleich mit welchen (dummen) Inhalt auch immer gefüllt, hüpft allen das Herz. Dabei wird nicht nur „übersehen“, daß es 1914 noch keine Atomwaffen gab, sondern auch das Lenin der Meinung war, dass eine Imperialismusanalyse aus der Tagespolitik nicht möglich ist.

Klären wir Begriffe: Kolonialismus bedeutet auf der wirtschaftlichen Ebene staatlich garantierten Aus­schluß der Konkurrenz aus einem Land oder Gebiet. Ziel ist das daraus folgende Monopol. Solche Monopole waren aber nicht Ausdruck wirtschaft­licher Stärke, sondern Ausdruck eines un­entwickelten, frühen Imperialismus. „Dur­ch das Kolonialsystem (gleichzeitig mit dem Schutz­zollsystem) sucht das indu­strielle Kapital in seinen ersten Entwick­lungsperioden, sich gewaltsam einen Markt und Märkte zu sichern.“ (Karl Marx) So wie die Konzerne zu dieser Zeit des Staa­tes, jeweils ihres Staates, bedurften, um genug Kapital für die Indu­strialisierung mobilisieren zu können, so bedürfen sie auch eines Staates um Absatzgebiete für ihre Pro­dukte garantiert zu be­kommen.  Neu­aufteilung des Weltmarktes bedeutete in dieser Situation Krie­g.

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs und dem endgültigen Zusammenbruch des Kolonialismus, hat sich die Situation verändert. Es gibt kaum noch Gebiete auf der Erde die nur einem Konzern - oder einer nationalen­ Konzerngruppe - zugänglich sind. Ging es beim klassischen Imperialismus um den staatlich garantierten Aus­schluß der Konkurrenten vom eigenen Markt, so geht es heute um den staatlich garantierten gemeinsamen Zugang aller zu allen Märkten. Kurz: Es geht hier um das Gegenteil von Kolonialismus. Hinter dem „Krieg gegen den Terror“ steht ein Krieg gegen  die Staaten, die ihre Mark­te geschlossen halten. Die Österreichische Industrievereinigung hat in einer Weltkarte die Staaten markiert, die für den Weltmarkt nicht oder kaum zugänglich sind. Es sind die gleichen wie Bush‘s  „Schurkenstaaten“. Milosevic galt so lange als der „Abraham Lincoln des Balkan“ bis er sich der Weltbank widersetzte. Krieg ist hier dazu da, Länder, die sich abkapseln wollen  mit Waffengewalt in den Bereich der Berechenbarkeit fürs Kapital zu zwingen.

Ein neuer Kolonialismus ist das nicht. Das zerstörte Afghanistan kann keinem Land das bieten, was Indien  im 19. Jahrhundert bot und beim Irak ist es nicht grundsätzlich anders. Zu hoch sind erstmal die Erschließungskosten. Möglicherweise deshalb wurden Verträge nicht nur mit USA-Konzernen gemacht, sondern auch mit solchen aus Frankreich, Spanien, Italien und der Türkei. Aus dem Geschäft gedrängt wurden die neuen „3.-Welt-Konzerne“ (China, Russland). Öl war ein Kriegsgrund, aber nur Öl als Kriegsgrund setzt voraus, das Öl ein knappes, umkämpftes Gut ist. Die Anzahl der bekannten, sicheren Ölreserven in der Welt hat sich jedoch seit 1980 fast verdoppelt.

Wenn die Analogie des „Kampfes um neokoloniale Gebiete“ nicht stimmt, dann ist auch die des heraufziehenden „Weltkrieges“ fragwürdig. Zudem Kriege zur Eroberung von Ländern einfach geführt werden können, zur Eroberung von Weltmarktanteilen sehr viel schwerer. Und: Das technologisch und ökonomisch fortgeschrittenste Land braucht keinen Krieg zur Bereicherung, weil es im Frieden geschäftlich gewinnen kann. („Die Manchesterschule will in der Tat den Frieden, um industriell Krieg führen zu können, nach außen und nach innen. Sie will die Herrschaft der englischen Bourgeoisie auf dem Weltmarkt, wo bloß mit ihren Waffen, Baumwollballen, gekämpft werden soll...“ Karl Marx)

Wer die Politik mittels geschichtlicher Parallelen untersucht, setzt stillschweigend voraus, dass sich Strukturen nicht (wesentlich) verändert haben.
Lenin beschrieb die Schwerindustrie, die Kohlen- und Eisenindustrie, als den Kern des Imperialismus, die "sich alle übrigen Zweige der Industrie tributpflichtig macht" (Lenin).   In ihren Interessen sah er auch einen materiellen Grund für eine aggressive, zum Krieg führende Politik. Im 1. und 2. Weltkrieg stimmte das. Heute ist deren einstige, beherrschende Macht lange verwelkt. Wer nicht die Stahlwerkruinen des Ruhrgebiets besichtigen will, sollte sich mal das "Who is who" der Superreichen ansehen. Heute kommen gerade mal 18% der deutschen Milliardäre aus dem einstigen Kernbereichen. Außerdem, was ist die Röchling-Familie mit 1,4 Mrd. Euro gegen die Albrecht-Brüder (Aldi) mit 10 Mrd. Euro?  Auch in den USA sieht es ähnlich aus. Dort steht zwar mit der General Electric Company ein Mischkonzern, der teilweise mit zur Schwerindustrie gehört, auf Nr. 1 in der Liste der 500 größten Unternehmen, aber der nächste Konzern aus diesem Bereich kommt erst auf Platz 51: Boeing.

Trotzdem ist die Aggressivität, die Kriegsbereitschaft, der großen Industriestaaten gewachsen. Wieso?

Vielleicht weil wir im Zeitalter der Internationalisierung der Produktion leben, wobei Waren in einer globalen Produktionskette gefertigt werden, die nicht ohne schwerwiegende Folgen unterbrochen werden darf.
Vielleicht weil die TNK‘s heute die Gesellschaft nicht, wie von Lenin vorhergesagt, über die Konzentration der Produktion beherrschen - die hat in den großen Industriestaaten seit Anfang der 70er abgenommen - sondern über die Beherrschung der Warenzirkulation. Die 200 grössten Konzerne der Welt beschäftigen heute weniger als 0,75% der weltweit Beschäftigten, kontrollieren aber etwa ein Viertel des Weltmarkts. Das könnte auch ein Grund sein, weshalb heute Handelskonzerne eine solch große Macht entwickelt haben.
Vielleicht auch einfach, weil die Kriegsfrage eine strukturelle, und nicht nur eine der Machtpolitik ist. Die Bandenkriege in Afrika und anderswo dienen nicht nur einem einzelnen Konzern zu Beherrschung eines Gebietes - das ist zwar oft so - sondern sie dienen dem Imperialismus durch die endgültige Zerstörung der Naturalwirtschaft. Ganze Teile der Welt werden so in die Warenwirtschaft geschleudert, das für den Kapitalismus wertvollste wird dabei erzeugt: Absatzmärkte! Rosa Luxemburg hat das bereits beschrieben. Und indem riesige Teile der Welt unwiderruflich zur Warenwirtschaft genötigt werden, bietet der Imperialismus ihnen gleichzeitig keine ökonomische Zukunftsperspektive. Die Gesellschaftsschichten können weder geschichtlich vor noch zurück - sie verfaulen und werden dabei politisch unberechenbar. Militär und Krieg hier als gesellschaftlicher Geburtshelfer und bleibendes Herrschaftsmittel.

Wir leben nicht mehr 1914. Heute haben wir die Besonderheit, daß die gesteigerte Aggressivität mit einem wachsendes gemeinsamen Interesse an der Beherrschung der „3. Welt“, die Tendenz aufeinander loszugehen dämpft. Etwa so: wenn alle mit 170 über die Autobahn donnern, geht es nicht mehr schnell voran, sondern der Stau kommt.

Lenin empirische Imperialismus-Studie von 1916 implizierte mit ihrer Darstellung des „Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ bei Vielen eine Endzeiterwartung a‘la: „Dann kann ja nichts mehr danach kommen als die Revolution“. Mir ist da Rosa Luxemburg‘s These der Entwicklung in drei Phasen sympathischer: Der ersten Phase als dem Kampf des Kapitals gegen die Naturalwirtschaft, der Zweiten als der des Kampfes mit der Warenwirtschaft („Monopolisierung“) und der Dritten als des Konkurrenzkampfes des Kapitals auf der Weltbühne um die Reste der Akkumulationsbedingungen. Darin finde ich die heutigen Vorgänge in der „3. Welt“ durchaus wieder.


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