Willkommen im Jahr 1914?
Oder: Wie Denken in geschichtlichen Analogien die
Linke behindert die Wirklichkeit zu analysieren.
Ich bin einer Gegend aufgewachsen, die nur wenige hundert Meter von der die grössten Obdachlosensiedlung der BRD entfernt war. Entsprechend sah es auf dem Schulhof aus. Da gab es stets den kräftigen Jungen, der in der Pause von dem etwas Wohlhabenderen eine „Spende“ einforderte. Gab dieser zwei- oder dreimal, wurde für den nächsten Tag ein Groschen eingefordert, der mitzubringen sei. So ähnlich, in das Verhältnis zwischen Staaten umgesetzt, stellen sich viele Genoss/inn/en den Imperialismus vor. Und genau das ist er nicht! Sowenig wie es für Marxist/inn/en Ausbeutung ist, wenn Leute um ihren Lohn betrogen werden.
Was ist denn nun Imperialismus? Die Diskussion darüber ist deshalb so schwierig, weil die Definition nicht eindeutig ist. Da gibt es den bürgerlichen Imperialismus-Begriff, den Imperialismus als politisch-ökonomische Kategorie und den Imperialismus als Kampfbegriff. Der bürgerliche Imperialismusbegriff läßt sich zusammenfassen: „Imperialismus (lat.), auf militärische Gewalt gestützte Regierungsweise.“ (Aus: Meyers Handlexikon von 1878). Populär ist auch die Vorstellung von dem Staat der andere Völker unterdrückt. Von da aus ist es nicht weit bis zu völkischen Ideen. Ich gehe dagegen vom Imperialismus als politisch-ökonomischer Kategorie aus, möchte aber erwähnen, daß sich schon früh daneben in der Linken ein Kampfbegriff „Imperialismus“ entwickelte, bei dem alles „Böse“ und Rrückschrittliche dieser Welt als Imperialismus bezeichnet wurde.
Ist die Imperialismus-Analyse etwas verwickeltes, etwas dass mensch studieren muss, sind geschichtliche Analogien hier um so beliebter. Da glauben die Einen, die „Antideutschen“, in einer Kopie der 40er Jahre zu leben, und sehen in Bush den Schmied einer neuartigen „Antihitlerkoalition“, während die „Traditionalisten“ fest davon überzeugt sind in einer „Nebenwelt“ des Jahres 1914 angekommen zu sein, in der ein Weltkrieg der Metropolen sich unweigerlich zusammenbraut. Diese Geschichtsanlogien werden meist platt mit Beispielen aus der Tagespolitik begründet. Kaum sieht Bush einem Euro-Politiker schief an, werden unversöhnliche Gegensätze gefolgert. Fällt dann noch in bürgerlichen Medien ein Wort wie „Imperialismus“ oder „Kolonialismus“, gleich mit welchen (dummen) Inhalt auch immer gefüllt, hüpft allen das Herz. Dabei wird nicht nur „übersehen“, daß es 1914 noch keine Atomwaffen gab, sondern auch das Lenin der Meinung war, dass eine Imperialismusanalyse aus der Tagespolitik nicht möglich ist.
Klären wir Begriffe: Kolonialismus bedeutet auf der wirtschaftlichen Ebene staatlich garantierten Ausschluß der Konkurrenz aus einem Land oder Gebiet. Ziel ist das daraus folgende Monopol. Solche Monopole waren aber nicht Ausdruck wirtschaftlicher Stärke, sondern Ausdruck eines unentwickelten, frühen Imperialismus. „Durch das Kolonialsystem (gleichzeitig mit dem Schutzzollsystem) sucht das industrielle Kapital in seinen ersten Entwicklungsperioden, sich gewaltsam einen Markt und Märkte zu sichern.“ (Karl Marx) So wie die Konzerne zu dieser Zeit des Staates, jeweils ihres Staates, bedurften, um genug Kapital für die Industrialisierung mobilisieren zu können, so bedürfen sie auch eines Staates um Absatzgebiete für ihre Produkte garantiert zu bekommen. Neuaufteilung des Weltmarktes bedeutete in dieser Situation Krieg.
Nach dem Ende des 2. Weltkriegs und dem endgültigen Zusammenbruch des Kolonialismus, hat sich die Situation verändert. Es gibt kaum noch Gebiete auf der Erde die nur einem Konzern - oder einer nationalen Konzerngruppe - zugänglich sind. Ging es beim klassischen Imperialismus um den staatlich garantierten Ausschluß der Konkurrenten vom eigenen Markt, so geht es heute um den staatlich garantierten gemeinsamen Zugang aller zu allen Märkten. Kurz: Es geht hier um das Gegenteil von Kolonialismus. Hinter dem „Krieg gegen den Terror“ steht ein Krieg gegen die Staaten, die ihre Markte geschlossen halten. Die Österreichische Industrievereinigung hat in einer Weltkarte die Staaten markiert, die für den Weltmarkt nicht oder kaum zugänglich sind. Es sind die gleichen wie Bush‘s „Schurkenstaaten“. Milosevic galt so lange als der „Abraham Lincoln des Balkan“ bis er sich der Weltbank widersetzte. Krieg ist hier dazu da, Länder, die sich abkapseln wollen mit Waffengewalt in den Bereich der Berechenbarkeit fürs Kapital zu zwingen.
Ein neuer Kolonialismus ist das nicht. Das zerstörte Afghanistan kann keinem Land das bieten, was Indien im 19. Jahrhundert bot und beim Irak ist es nicht grundsätzlich anders. Zu hoch sind erstmal die Erschließungskosten. Möglicherweise deshalb wurden Verträge nicht nur mit USA-Konzernen gemacht, sondern auch mit solchen aus Frankreich, Spanien, Italien und der Türkei. Aus dem Geschäft gedrängt wurden die neuen „3.-Welt-Konzerne“ (China, Russland). Öl war ein Kriegsgrund, aber nur Öl als Kriegsgrund setzt voraus, das Öl ein knappes, umkämpftes Gut ist. Die Anzahl der bekannten, sicheren Ölreserven in der Welt hat sich jedoch seit 1980 fast verdoppelt.
Wenn die Analogie des „Kampfes um neokoloniale Gebiete“ nicht stimmt, dann ist auch die des heraufziehenden „Weltkrieges“ fragwürdig. Zudem Kriege zur Eroberung von Ländern einfach geführt werden können, zur Eroberung von Weltmarktanteilen sehr viel schwerer. Und: Das technologisch und ökonomisch fortgeschrittenste Land braucht keinen Krieg zur Bereicherung, weil es im Frieden geschäftlich gewinnen kann. („Die Manchesterschule will in der Tat den Frieden, um industriell Krieg führen zu können, nach außen und nach innen. Sie will die Herrschaft der englischen Bourgeoisie auf dem Weltmarkt, wo bloß mit ihren Waffen, Baumwollballen, gekämpft werden soll...“ Karl Marx)
Wer die Politik mittels geschichtlicher Parallelen untersucht, setzt
stillschweigend voraus, dass sich Strukturen nicht (wesentlich) verändert
haben.
Lenin beschrieb die Schwerindustrie, die Kohlen- und Eisenindustrie,
als den Kern des Imperialismus, die "sich alle übrigen Zweige der
Industrie tributpflichtig macht" (Lenin). In ihren Interessen
sah er auch einen materiellen Grund für eine aggressive, zum Krieg
führende Politik. Im 1. und 2. Weltkrieg stimmte das. Heute ist deren
einstige, beherrschende Macht lange verwelkt. Wer nicht die Stahlwerkruinen
des Ruhrgebiets besichtigen will, sollte sich mal das "Who is who" der
Superreichen ansehen. Heute kommen gerade mal 18% der deutschen Milliardäre
aus dem einstigen Kernbereichen. Außerdem, was ist die Röchling-Familie
mit 1,4 Mrd. Euro gegen die Albrecht-Brüder (Aldi) mit 10 Mrd. Euro?
Auch in den USA sieht es ähnlich aus. Dort steht zwar mit der General
Electric Company ein Mischkonzern, der teilweise mit zur Schwerindustrie
gehört, auf Nr. 1 in der Liste der 500 größten Unternehmen,
aber der nächste Konzern aus diesem Bereich kommt erst auf Platz 51:
Boeing.
Trotzdem ist die Aggressivität, die Kriegsbereitschaft, der großen Industriestaaten gewachsen. Wieso?
Vielleicht weil wir im Zeitalter der Internationalisierung der Produktion
leben, wobei Waren in einer globalen Produktionskette gefertigt werden,
die nicht ohne schwerwiegende Folgen unterbrochen werden darf.
Vielleicht weil die TNK‘s heute die Gesellschaft nicht, wie von Lenin
vorhergesagt, über die Konzentration der Produktion beherrschen -
die hat in den großen Industriestaaten seit Anfang der 70er abgenommen
- sondern über die Beherrschung der Warenzirkulation. Die 200 grössten
Konzerne der Welt beschäftigen heute weniger als 0,75% der weltweit
Beschäftigten, kontrollieren aber etwa ein Viertel des Weltmarkts.
Das könnte auch ein Grund sein, weshalb heute Handelskonzerne eine
solch große Macht entwickelt haben.
Vielleicht auch einfach, weil die Kriegsfrage eine strukturelle, und
nicht nur eine der Machtpolitik ist. Die Bandenkriege in Afrika und anderswo
dienen nicht nur einem einzelnen Konzern zu Beherrschung eines Gebietes
- das ist zwar oft so - sondern sie dienen dem Imperialismus durch die
endgültige Zerstörung der Naturalwirtschaft. Ganze Teile der
Welt werden so in die Warenwirtschaft geschleudert, das für den Kapitalismus
wertvollste wird dabei erzeugt: Absatzmärkte! Rosa Luxemburg hat das
bereits beschrieben. Und indem riesige Teile der Welt unwiderruflich zur
Warenwirtschaft genötigt werden, bietet der Imperialismus ihnen gleichzeitig
keine ökonomische Zukunftsperspektive. Die Gesellschaftsschichten
können weder geschichtlich vor noch zurück - sie verfaulen und
werden dabei politisch unberechenbar. Militär und Krieg hier als gesellschaftlicher
Geburtshelfer und bleibendes Herrschaftsmittel.
Wir leben nicht mehr 1914. Heute haben wir die Besonderheit, daß die gesteigerte Aggressivität mit einem wachsendes gemeinsamen Interesse an der Beherrschung der „3. Welt“, die Tendenz aufeinander loszugehen dämpft. Etwa so: wenn alle mit 170 über die Autobahn donnern, geht es nicht mehr schnell voran, sondern der Stau kommt.
Lenin empirische Imperialismus-Studie von 1916 implizierte mit ihrer Darstellung des „Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ bei Vielen eine Endzeiterwartung a‘la: „Dann kann ja nichts mehr danach kommen als die Revolution“. Mir ist da Rosa Luxemburg‘s These der Entwicklung in drei Phasen sympathischer: Der ersten Phase als dem Kampf des Kapitals gegen die Naturalwirtschaft, der Zweiten als der des Kampfes mit der Warenwirtschaft („Monopolisierung“) und der Dritten als des Konkurrenzkampfes des Kapitals auf der Weltbühne um die Reste der Akkumulationsbedingungen. Darin finde ich die heutigen Vorgänge in der „3. Welt“ durchaus wieder.