Herausforderungen im Herbst

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Essen, August 2012

Vieles deutet daraufhin, dass auch Deutschland nun in den Sog der Krise kommt. Die Zeit könnte vorbei sein, in der das deutsche Kapital sich dadurch eine gegensätzliche Patrik KöbeleEntwicklung sichern konnte, indem es unter Nutzung seines Produktivitätsvorsprungs, seiner erfolgreichen Lohndrückerei nach innen und des Euros die europäische Peripherie und andere mit seiner „Exportwalze“ ausplündern konnte. Die Stahlindustrie, die Logistikbranche sind hier deutliche Indikatoren.

Verstärkt wird dies durch Erscheinungen wie bei Opel. GM will offensichtlich Überkapazitäten abbauen, indem es Opelwerke schließt, denen GM selbst die Überlebenschance, nach kapitalistischer Logik, genommen hat. Dafür hat man eine kämpferische Belegschaft, wie bei Opel Bochum, über Jahre sturmreif geschossen, den Geist der Resignation verbreitet.

Zu erwarten ist, dass diese Vertiefung der Krise kaum mehr über Instrumente, wie Kurzarbeit abgefedert wird. Die Belegschaften wurden zwischenzeitlich umstrukturiert. Der Teil, auf den das Kapital schnell verzichten will, ist darauf vorbereitet worden – Leiharbeit und Ähnliches sind Massenerscheinung.

Im Herbst werden auch vielerorts in den Kommunen die Angriffe in Form von Kürzungen und weiteren Privatisierungen in einer Massivität durchschlagen, wie wir sie bislang nicht kennen. Die Schuldenbremsen des Fiskalpakts, aber auch ihre Kopie auf Bundes- und Landesebene werden hier benutzt, genauso wie „vergiftete Geschenke“ (in NRW das sogenannte „Stärkungspaktgesetz Kommune“), die man den Kommunen verpasst hat.

Drastischer Anstieg der Massenarbeitslosigkeit, massivste Angriffe auf die Arbeits- und Lebensbedingungen stehen uns bevor.

Und die Arbeiterbewegung, die Initiativen und Verbände, die möglichen Partner für eine notwendige Abwehrfront? Selten waren sie so schlecht vorbereitet. Die kurzfristige Sonderrolle, die das deutsche Kapital sich sichern konnte, hat im Bewusstsein der Menschen und leider wohl auch in den Interessenvertretungsorganisationen zur Illusion geführt man könne quasi mit einem „blauen Auge“ davonkommen. Der verloren gegangene Internationalismus („WIR zahlen für DIE GRIECHEN“) tut sein übriges.

Und wir, was können wir tun? Viel, aber vor allem Kleinarbeit: 

  • Wir müssen den Zusammenhang von Kapitalismus und Krise deutlich machen.
  • Wir müssen jeden Ansatz nutzen, um Bewegungen für die Interessen der Klasse und der sogenannten „kleinen Leute“ zu initiieren und zu unterstützen.
  • Wie ein Mantra müssen wir auf internationaler, nationaler und kommunaler Ebene die Frage stellen, woher die Schulden kommen und wem sie nützen.
  • Wir müssen uns Nationalismus und dummen Parolen („Wir zahlen fü…“, „Wir müssen alle sparen“) entgegenstellen.

Illusionen auf kurzfristigen Erfolg sollten wir dabei nicht haben, aber durchaus das Selbstbewusstsein, dass uns dies keiner abnimmt.

Patrik Köbele, stellvertretender Vorsitzender der DKP