Zur Kritik des Bedingungslosen Grundeinkommens

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Krefeld, 28.11.2012

Arbeit ist Menschenrecht - DKP-Positionen im Krefelder Bündnisbereich diskutiert

Nach der Woche des Bedingungsloses Grundeinkommens (BGE) der Initiative für ein BGE führte die DKP Linker Niederrhein im Krefelder ALZ eine Veranstaltung auf Grundlage des Beschlusses des DKP Parteivorstands zum BGE durch. Hans-Peter Brenner auf der Veranstaltung zum BGE in KrefeldUnser Referent Hans-Peter Brenner, Mitglied des PV, entwickelte theoretisch fundiert und im geschichtlichen Zusammenhang die Vorstellungen der DKP zu Arbeit und Sozialpolitik. Knapp 30 Gäste, interessierte Bürger/innen, Kolleg/inn/en aus dem Bündnisumfeld und Genoss/inn/en, folgten trotz hoher theoretischer Anforderungen interessiert dem Vortrag.

Quelle allen Reichtums sind Arbeit und Natur. In der Arbeit eignen sich die Menschen die natürlichen Gegebenheiten an und wandeln sie um zu Gebrauchswerten, ihren Lebensgrundlagen. Arbeit ist also die unverzichtbare materielle sowie soziale Basis jeder menschlichen Gesellschaft, des Fortschritts und entwickelter souveräner Persönlichkeiten. Sie allein hat nach F. Engels den Menschen erst aus dem Tierreich herausgehoben und konstituiert ihn zum bewussten gesellschaftlichen Wesen. Sie ermöglicht gesellschaftliche Teilhabe und ist ein menschliches Grundrecht. Im Kapitalismus jedoch ist sie Quelle von Armut auf Seiten der Arbeitenden und von Reichtum auf Seiten der Nichtarbeitenden, die sich auf Grund ihres Eigentums an den materiellen Produktionsgrundlagen die Ergebnisse fremder Arbeit aneignen können.

Sozialpolitik hatte immer das Ziel, flankierend zu politischer Repression diesen Widerspruch gerade so weit abzufedern, dass die Menschen nicht aufbegehren. Nur mit Kampf und starken Organisationen wie den Gewerkschaften und einer KP können die Arbeitenden erreichen, dass der Wert ihrer Arbeitskraft, das Arbeitseinkommen, für mehr reicht als bloßes Vegetieren. Deutlich wurde dies im Wirken der DDR als „unsichtbarer Dritter“ bei Tarifverhandlungen. Seit deren Ende kann das Kapital wieder ungehindert die erreichten Verbesserungen einkassieren. Dagegen hilft nur konsequente Gegenwehr, nicht jedoch ein BGE, denn nach den Vorstellungen des herrschenden Kapitals wäre damit eine weitere Senkung der Arbeitseinkommen und die Abschaffung der Kapital- und Unternehmenssteuern verbunden, also verschärfte Umverteilung von unten nach oben. Außerdem wird so die kapitalistische Deformation der Arbeit, ihr Charakter als fremdbestimmte Lohnarbeit nicht beseitigt, ein gesellschaftlicher Fortschritt ist auf diesem Weg nicht erreichbar.

In der lebhaften kontroversen aber solidarischen Diskussion, die auch noch nach Ende der Veranstaltung weiterging, wurde klar, dass das BGE auch für viele Befürworter keine ideale Lösung darstellt, sondern eher ein Versuch ist, durch individuelle Lösungen die soziale Misere bei Arbeitslosigkeit und prekärer Beschäftigung wenigstens etwas abzufedern. Dies ist jedoch keine realistische Möglichkeit, so der Referent, da die gesellschaftlichen Probleme auch nur durch gesellschaftliche Veränderungen gelöst werden können. Allgemein war die Forderung nach Umverteilung von oben nach unten, hier gab es viel Gemeinsamkeiten unter den Anwesenden. Insgesamt erlebten die Gäste eine lebendige, selbstbewusste, kämpferische DKP Kreisorganisation Linker Niederrhein, deren Argumente in der Bewegung ernst genommen werden.